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Bundesdelegiertenkonferenz in Nürnberg

24 November 2007

Gestern eine “Debatte” mit über dreißig Redebeiträgen, die sich alle im wesentlichen einig waren zur Umweltpolitik, dann noch eine echte Logodiskussion. Wir haben jetzt ein neues Logo, das ich auf jeden Fall besser als das alte finde. Gestern eine “Debatte” mit über dreißig Redebeiträgen, die sich alle im wesentlichen einig waren zur Umweltpolitik, dann noch eine echte Logodiskussion. Wir haben jetzt ein neues Logo, das ich auf jeden Fall besser als das alte finde.

Heute geht es  um den weitaus wichtigsten Punkt: wohin soll es mit dem Sozialstaat gehen? Zur Debatte stehen “Grundeinkommen” (nicht einmal in Reinform) und Grundsicherung. Eigentlich sind die Positionen gar nicht so weit auseinander: keine oder nur ganz wenige Sanktionsmöglichkeiten; Bedarfsprüfung durch eine Sozialbehörde/ARGE oder mit der Einkommensteuererhebung. Leider können oder wollen das die GrundeinkommensgegnerInnen nicht sehen; immer wieder versuchen sie Gräben aufzureißen, die es so gar nicht gibt: niemand bei uns will Arbeitsmarktförderung oder Zusatzleistungen in besonderen Lebenslagen abbauen. Immer wieder werden grünen GrundeinkommensbefürworterInnen Dieter Althaus und Götz Werner vorgehalten, obwohl wir darüber in der Diskussion schon lange hinweg sind.

Links:

[nachtrag]<ul> <li>Ario

</li></ul>