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Hartz IV+

24 November 2007

Nun also leider doch kein Grundeinkommen. Nun also leider doch kein Grundeinkommen.

Die Grünen haben sich für eine Grundsicherung entschieden, die auf Sanktionen weitgehend verzichtet und deutlich höher als Hartz IV liegt. Mehr Gewicht legen wir auf einen Ausbau sozialer Institutionen, um das Vererben von Armut zu verhindern.

Das ist im Ergebnis nicht prickelnd, aber akzeptabel. Deutlich wurde, dass Oswald Metzger in der Partei praktisch keinen Rückhalt mehr hat. Mensch kann nur hoffen, dass er jetzt endlich mit seinem Schmierentheater aufhört und die Partei verlässt oder aufhört damit zu liebäugeln. Es ist kein schöner Zug, seinen inneren Austritt zu erklären, den äußeren aber noch nicht zu vollziehen, um noch einen Parteitag lang herumstänkern zu können.