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Schwarz-Grün: An sich denkbar, mit Basis und Wählern nicht machbar

25 February 2008

Frisch vom Wahlkampf in HH zurückgelehrt auch mal meine Eindrücke dazu: Frisch vom Wahlkampf in HH zurückgelehrt auch mal meine Eindrücke dazu:

Bis vor einer Woche war ich der Meinung, Schwarz-Grün müsse zumindest ernsthaft angedacht werden, wenn die Inhalte stimmen usw. usf.

Auf Hamburgs Straßen bin ich allerdings jeden Tag mehrmals wegen der Schwarz-Grün-Debatte angesprochen worden - und niemals positiv. Die bestehenden Koalitionen in den Bezirken wurden eher als Negativbeispiel gesehen; viele wollten Linke wählen, weil sie Schwarz-Grün befürchteten (und wollten nicht einsehen, dass sie damit die Große Koalition wählen, weil die Hamburger Linken selbst jede Regierungsarbeit oder Tolerierung ablehnen).

Ich bin mir ziemlich sicher, dass diese Koalition beinahe politischer Selbstmord wäre. WählerInnen und Mitglieder würden uns in Scharen davonlaufen, und ich glaube nicht dass wir auf der anderen Seite entsprechend hinzugewinnen würden. Dystopien vom Untergang der Grünen als Partei sind da durchaus nicht völlig weltfremd. Schwarz-Grün in Hamburg halte ich nur dann für sinnvol, wenn die CDU auf jede einzelne unserer Forderungen eingeht, so dass wir sagen können, wir hätten sie vor uns hergetrieben und eine Große Betonkoalition damit wirkungsvoll verhindert - was aber so sicher nicht passieren wird.

Eine interessante Idee ist, insbesondere für Hessen, auf die Bildung von Koalitionen und formalen Tolerierungen einmal ganz zu verzichten. MinisterpräsidentIn würde, wer eine Mehrheit zur Wahl findet; für Sachentscheidungen werden diese ebenfalls von Fall zu Fall gesucht.

Das wäre einmal eine völlig neue Form der Politik, die es allen Parteien und Abgeordneten erlaubt, frei von Koalitionsdisziplin Sachentscheidungen zu treffen. Die BürgerInnen wären stärker als bisher gefordert; sie müssten sich stärker als bisher über die tatsächlichen Entscheidungsabläufe informieren; so würde vielleicht auch die um sich greifende pauschale Politik(erInnen)verachtung bekämpft.